1. Tagung der 14. Obersten Volksversammlung der DVRK

Artikel des Schweizerischen Organisationskomitees für das Internationale Festival zur Lobpreisung der grossen Menschen vom Päktu-Gebirge

Die 1. Tagung der 14. Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) fand am 11./12. April in Pyongyang statt.
Die Tagung wurde vom obersten Führer Kim Jong Un, Vorsitzender der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) und Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, geleitet.
Zu Beginn der Tagung erhoben sich die Abgeordneten zu einer Schweigeminute zum Andenken an den Präsidenten Kim Il Sung und den Vorsitzenden Kim Jong Il.
Der Abgeordnete Yang Hyong Sop hielt eine Eröffnungsrede.
Die Tagung beriet über die Wahlen in die höchsten Staatsgremien der DVRK.
Sie erklärte feierlich die Wiederwahl des obersten Führers Kim Jong Un zum Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK.
Die Tagung wählte Choe Ryong Hae zum Vorsitzenden des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK und Thae Hyong Chol und Kim Yong Dae zu seinen Vizevorsitzenden.
Der Abgeordnete Kim Jae Ryong wurde zum Ministerpräsidenten des Kabinetts der DVRK gewählt.
Die vom Ministerpräsidenten vorgeschlagenen Kabinettsmitglieder wurden einstimmig bestätigt und ernannt. Ri Yong Ho wurde erneut zum Aussenminister der DVRK ernannt.
Die Tagung beschloss Modifizierungen und Ergänzungen zur Sozialistischen Verfassung der DVRK.
Sie nahm ferner den Beschluss Erfüllung des Staatsbudgets Juche 107 (2018) und die Verordnung Ueber das Staatsbudget der DVRK für Juche 108 (2019) an.
Am zweiten Sitzungstag hielt der Vorsitzende Kim Jong Un eine politische Rede unter dem Titel Ueber den sozialistischen Aufbau und die Innen- und Aussenpolitik der Regierung der Republik in der jetzigen Zeit.
Darin nannte er die Formung der ganzen Gesellschaft getreu dem Kimilsungismus-Kimjongilismus als die oberste Priorität der PdAK und der Regierung der DVRK.
Er würdigte auch die historischen innerkoreanischen Gipfeltreffen des Vorjahres und die dabei unterzeichneten gemeinsamen Erklärungen.
Zum Dialog DVRK-USA und zu ihren beiden bisherigen Gipfeltreffen stellte der Vorsitzende Kim Jong Un fest, dass die USA trotz ihrer Zusicherung für eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen weiterhin an ihrer feindlichen Anti-DVRK-Politik festhalten.
Nur wenn die USA ihre bisherige Haltung korrigieren würden, würde die DVRK über ein drittes Gipfeltreffen nachdenken.
Choe Ryong Hae erklärte abschliessend die Tagung für beendet.