Die 13. Plenartagung des Ständigen Komitees der 14. Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) fand am 3. März in der Mansudae-Kongresshalle in Pyongyang statt.
Choe Ryong Hae, Vorsitzender des Ständigen Komitees der Obersten Volksversammlung der DVRK, leitete die Plenartagung.
Folgende Tagesordnungspunkte wurden behandelt:
- das Gesetz der DVRK über Sozialversicherung und soziale Sicherheit,
- das Gesetz der DVRK über die Desinfektion von Importen,
- die Genehmigung des nationalen Wirtschaftsentwicklungsplans der DVRK für Juche 110 (2021),
- der Masterplan für die Landentwicklung in der Ostküstenregion.
Das Gesetz über Sozialversicherung und soziale Sicherheit soll die Gesundheit des Volkes schützen und ihm stabile und glückliche Lebensbedingungen gewähren. Das Gesetz regelt auch die betreffenden finanziellen Fragen.
Das Gesetz über die Desinfektion von Importen dient dem Schutz des Staates und des Volkes durch ein striktes System der Desinfektion von Importen und Grenzübergängen.
Die Tagung nahm Berichte über den nationalen Wirtschaftsentwicklungsplan für Juche 110 (2021) und den Masterplan für die Landentwicklung in der Ostküstenregion entgegen.
Nach eingehender Diskussion wurden folgende Gesetze und Vorlagen einstimmig angenommen:
- Ueber die Annahme des Gesetzes der DVRK über Sozialversicherung und soziale Sicherheit,
- Ueber die Annahme des Gesetzes der DVRK über die Desinfektion von Importen,
- Ueber die Genehmigung des nationalen Wirtschaftsentwicklungsplans für Juche 110 (2021)
und
- Ueber die Genehmigung des Masterplans für die Landentwicklung in der Ostküstenregion.