KOMMUNIQUE
des Schweizerischen Organisationskomitees für das Internationale Festival zur Lobpreisung der grossen Menschen vom Päktu-Gebirge, des Schweizerischen Korea-Komitees und der Schweizerischen Juche-Ideologie-Studiengruppe zur Feier des 51. Jahrestages der Annahme der Sozialistischen Verfassung der Demokratischen Volksrepublik Korea
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23. Dezember Juche 112 (2023)
Die Sozialistische Verfassung der Demokratischen Volksrepublik Korea wurde am 27. Dezember Juche 61 (1972), vor 51 Jahren, von der 1. Tagung der 5. Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK), die vom Präsidenten KIM IL SUNG geleitet wurde, angenommen.
Sie ersetzt die alte Verfassung aus dem Jahr Juche 37 (1948), dem Gründungsjahr der DVRK, und ist den neuen Verhältnissen in den 1970er-Jahren angepasst.
Sie verankert den Aufbau des auf der
Juche-Ideologie basierenden unabhängigen Sozialismus koreanischer
Prägung.
Die Verfassung umschrieb das kollektive Eigentum im Artikel 18 wie folgt:
In der Demokratischen Volksrepublik Korea sind die Produktionsmittel Eigentum des Staates und der Genossenschaften.
Im Artikel 19 heisst es ergänzend:
Das Staatseigentum ist Eigentum des ganzen
Volkes.
Die Sozialistische Verfassung der DVRK ist die freieste, demokratischste und fortschrittlichste Verfassung, die es gibt.
Sie gewährt dem Volk sämtliche demokratischen Freiheitsrechte. In Artikel 50 heisst es:
Der Staat garantiert allen Bürgern wahrhaft demokratische Rechte und Freiheiten, ein hohes materielles und kulturelles Lebensniveau, ein glückliches Dasein.
Und Artikel 53 präzisiert:
Die Bürger haben Meinungs-, Presse-, Versammlungs-, Organisations- und Demonstrationsfreiheit.
Auch die Religionsfreiheit, d. h. das Recht, zu glauben oder nicht zu glauben, ist verfassungsmässig garantiert.
Ebenso enthält die Verfassung alle sozialen Rechte, so das Recht auf Arbeit und auch die Pflicht, zu arbeiten, das Recht auf Erholung, auf Kultur und auf kostenlose Bildung und Gesundheitsfürsorge.
Auch das Steuersystem als ein Erbe der alten Gesellschaft wurde vollständig abgeschafft.
Ausserdem sind die Bürger der DVRK verpflichtet, die Nation und die vom Volk gewählte sozialistische Gesellschaftsordnung zu verteidigen und Anschläge der Imperialsten und anderer feindlicher Kräfte zu verhindern und zu bekämpfen.
Auch die Entschlossenheit, die unabhängige und friedliche Wiedervereinigung Koreas zu verwirklichen, ist in der Verfassung festgeschrieben, ebenso das Bekenntnis der DVRK zum Frieden und zu einer unabhängigen Aussenpolitik.
Die Sozialistische Verfassung der DVRK ist ein edles Geschenk des Präsidenten KIM IL SUNG für das Volk. Er liess dem Volk damit seine Liebe, Fürsorge und Geborgenheit angedeihen.
Die Verfassung widerlegt die Lügen der Imperialisten und Reaktionäre und der ihnen hörigen westlichen Massenmedien, welche die DVRK als "Diktatur" verleumden.
Das koreanische Volk ist zu Recht stolz auf seine Verfassung.
Der 27. Dezember in jedem Jahr wird als Verfassungstag freudig gefeiert.
Es lebe die Sozialistische Verfassung der Demokratischen Volksrepublik Korea!
Es lebe die sozialistische Demokratie des Volkes in der DVR Korea!
Schweizerisches Organisationskomitee für das Internationale Festival zur Lobpreisung der grossen Menschen vom Päktu-Gebirge
Schweizerisches Korea-Komitee
Schweizerische Juche-Ideologie-Studiengruppe