Die DVR Korea verkündete eine Amnestie

Das Präsidium der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) erliess am 30. Juli ein Dekret über Amnestie anlässlich des bevorstehenden 75. Jahrestages der Gründung der Partei der Arbeit Koreas (PdAK).

Im Dekret heisst es, dass die 75-jährige Geschichte der ruhmreichen PdAK eine der warmen Liebe für das Volk sei, in welcher die Partei sich um das Wohl und die Zukunft des Volkes gekümmert habe.

Die PdAK und die Regierung der DVRK lasse den Bürgern warme Fürsorge angedeihen und schütze deren Wohl und deren Zukunft.

Laut dem Dekret erhalten jene, die Verbrechen gegen das Land und das Volk begangen haben, anlässlich des 75. Jahrestages der Gründung der PdAK (10. Oktober) eine Amnestie.

Die Amnestie tritt am 17. September in Kraft.

Das Kabinett der DVRK und die zuständigen Organe werden den amnestierten Straftätern helfen, sich wieder ins normale Leben zu integrieren.

Die Amnestie in der DVRK ist ein Ausdruck der Politik der Begnadigung von umerzogenen Straftätern, die ihre Verbrechen bereut haben.

Die DVR Korea nahm ein Recycling-Gesetz an

Die 3. Tagung der 14. Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK), die im April stattfand, nahm ein Gesetz über Recycling an.
Das Gesetz bezweckt die gesunde Entwicklung der nationalen Wirtschaft und den Schutz der Oekologie und der Umwelt durch ein striktes Recycling-System für die Wiederverwertung von Abfällen.
Es enthält 4 Kapitel (Grundsatz, Recycling-Plan, Abfallverwertung, Leitung und Kontrolle der Recycling-Tätigkeit) und 46 Artikel.

3. Tagung der 14. Obersten Volksversammlung der DVR Korea

Die 3. Tagung der 14. Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) fand am 12. April in der Mansudae-Kongresshalle in Pyongyang statt.
Pak Thae Song, Vorsitzender der Obersten Volksversammlung, hielt die Eröffnungsrede.
Die Tagesordnungspunkte waren folgende (zusammengefasst):

1.
Gesetz der DVRK über Recycling-Ressourcen

2.
Gesetz der DVRK über Tele-Erziehung

3.
Gesetz der DVRK über die Lebensbedingungen demobilisierter Offiziere

4.
Arbeit des Kabinetts der DVRK im Jahr Juche 108 (2019) und seine Ziele für das Jahr Juche 109 (2020)

5.
Staatsbudget Juche 108 (2019) und Staatsbudget Juche 109 (2020)

6.
Organisatorische Massnahme

Der Abgeordnete Thae Hyong Chol, Vizevorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, erstattete den Bericht zu den ersten drei Tagesordnungspunkten.
Die drei Gesetze wurden nach eingehender Diskussion einstimmig angenommen.
Die Tätigkeit des Kabinetts der DVRK sowie die Staatsbudgets des letzten und des laufenden Jahres wurden nach Erläuterung und Diskussion ebenfalls angenommen.
Autorisiert vom Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten (KSA) der DVRK, beantragte der Abgeordnete Choe Ryong Hae, erster Vizevorsitzender des KSA und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, die Entbindung der Abgeordneten Choe Pu Il und No Kwang Chol von ihrer Mitgliedschaft im KSA.
Ebenfalls von ihrer Mitgliedschaft entbunden wurden Ri Su Yong, Thae Jong Su und Ri Yong Ho.
Verschiedene Abgeordnete wurden in Ergänzungswahlen zu neuen Mitgliedern des KSA und zu leitenden Mitgliedern der Obersten Volksversammlung gewählt.
Der Abgeordnete Yang Sung Ho wurde zum Vizeministerpräsidenten ernannt.
Ebenfalls wurden verschiedene Abgeordnete als Minister und Vorsitzende verschiedener Gremien gewählt.
Der Vorsitzende Pak Thae Song erstattete den Abschlussbericht.

Epidemiepräventions-Gesetz der DVR Korea revidiert

Das Präsidium der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) gab kürzlich das abgeänderte Epidemiepräventions-Gesetz bekannt.
Das revidierte und ergänzte Gesetz enthält 6 Kapitel und 53 Artikel.
Ein Kapitel und 8 Artikel wurden dem bisherigen Gesetz hinzugefügt. Sie schaffen die gesetzlichen Grundlagen für die Epidemieprävention wie der Quarantäne der Infektionsquelle oder deren Aufhebung, der Unterbrechung der epidemiologischen Kontakte und der notfallmässigen Epidemieprävention.
Mit der Revision und Ergänzung des Gesetzes werden die Sicherheit des Staates und die Gesundheit des Volkes gewährleistet und wird ein System der Prävention und Behandlung von Epidemien eingeführt.

Amnestie in der DVRK zum 70. Jahrestag ihrer Gründung

In der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) wird anlässlich des bevorstehenden 70. Jahrestages ihrer Gründung (9. September) eine Amnestie gewährt.
Straftäter, die Verbrechen gegen den Staat und das Volk begangen haben, werden vorzeitig aus der Haft entlassen.
Die Amnestie tritt am 1. August in Kraft.
Das Kabinett der DVRK und die zuständigen Organe werden den freigelassenen Straftätern bei der Wiedereingliederung ins normale Alltagsleben behilflich sein.
Das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVRK verabschiedete am 12. Juli ein entsprechendes Dekret.
Das Dekret betonte, dass es ein wesentliches Prinzip des Sozialismus koreanischen Stils und der staatlichen Aktivitäten sei, das kreative Leben der Volksmassen zu schützen. Die Juche-orientierte Das-Volk-zuerst-Philosophie stützt sich auf die humanistische Praxis der Umerziehung straffällig gewordener Bürger. Dies ist ein lebendiges Zeugnis der in der DVRK verwirklichten Menschenrechte.

DVRK nahm Anti-Geldwäsche-/Anti-Terrorismus-Gesetz an

In der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) wurde das Gesetz gegen Geldwäsche und finanzielle Unterstützung des Terrorismus angenommen.
Das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVRK veröffentlichte am 20. April den betreffenden Erlass.
Das Gesetz besteht aus 6 Kapiteln und 40 Artikeln, die (in Kürze) folgende sind:

1. Kapitel (Artikel 1-6): Pflicht und Prinzipien des Gesetzes, Organisation des staatlichen Schlichtungsausschusses, Objekte des Gesetzes.

2. Kapitel (Artikel 7-24): Identifikation der Geschäftsführer, Meldung verdächtiger Geschäfte, Geheimhaltung.

3. Kapitel (Artikel 25-28): Fragen in Bezug auf die Institution von Finanzinformationen.

4. Kapitel (Artikel 29-31): Aufgaben und Kompetenzen des Finanzaufsichtsorgans, des Zollamts und der Justizorgane.

5. Kapitel (Artikel 32-34): Prinzipien der internationalen Zusammenarbeit gegen Geldwäsche und Terrorismus-Finanzierung.

6. Kapitel (Artikel 35-40): Bestimmungen zu Strafobjekten.

Mit der Annahme dieses Gesetzes wurde das alte Gesetz zur Bekämpfung der Geldwäsche vom 25. Oktober Juche 95 (2006) ausser Kraft gesetzt.

Verträge DVRK-Russland unterzeichnet

Die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) und die Russische Föderation unterzeichneten am 17. November in Pyongyang einen Vertrag über gegenseitigen Beistand in Verbrechensfällen und einen Vertrag über die Ausweisung von Kriminellen.
Die Verträge wurden von Pak Myong Chol, Präsident des Obersten Gerichts der DVRK, und vom russischen Justizminister Alexander Konowalow unterzeichnet.
Der russische Botschafter Alexander Matsegora und sein Mitarbeiterstab waren dabei anwesend.
Der Justizminister Russlands leitete eine Delegation seines Ministeriums zu einem Besuch in der DVRK.

Amnestie in der DVRK

Die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) wird eine Amnestie für Personen erlassen, welche Verbrechen gegen das Land und das Volk begangen haben.
Diese Amnestie wird anlässlich der 70. Jahrestage der Befreiung Koreas und der Gründung der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) gewährt.
Sie wird am 1. August in Kraft treten.
Das Kabinett und die zuständigen Organe der DVRK werden praktische Massnahmen zur Wiedereingliederung der freigelassenen Personen in das Arbeits- und Sozialleben treffen.
Das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVRK verkündete am 9. Juli ein entsprechendes Dekret.
Diese grosszügige und humane Amnestie beweist, dass die Menschenrechte in der DVRK voll und ganz garantiert und geachtet werden. Sie widerlegt die von den USA-Imperialisten, vom südkoreanischen Regime und von den "Ueberläufern aus dem Norden" verbreiteten Horrorgeschichten über die "Menschenrechtslage in Nordkorea" als Schauermärchen.
Auch Straftäter und Kriminelle werden in der DVRK strikt nach dem Gesetz behandelt und ihre Menschenrechte werden garantiert. Sie haben ebenfalls das Recht, ihre Verbrechen zu bereuen und um Vergebung zu bitten.

DVRK bestrafte einen Amerikaner

Das Oberste Gericht der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) verurteilte am 14. September den Amerikaner Miller Matthew Todd zu 6 Jahren harter Arbeit.
Er beging feindliche Handlungen gegen die DVRK, nachdem er im April als "Tourist" eingereist war.
Es ist eine der kriminellen konterrevolutionären Methoden der USA-Regierung und ihres Geheimdienstes CIA, regelmässig Amerikaner unter der Maske des "Tourismus" zu reaktionärer Propagandatätigeit und Umsturzaktivitäten in die DVRK einzuschleusen.

Südkoreanischer Geheimagent erhielt verdiente Strafe

Das Oberste Gericht der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) verhandelte am 30. Mai gegen Kim Jong Uk, einen Agenten des südkoreanischen Geheimdienstes, der beim Eindringen nach Pyongyang entdeckt und verhaftet worden war, nachdem er von China aus illegal die Grenze überschritten hatte.
Der Agent ist angeklagt wegen Subversion, Spionage, staatsfeindlicher Propaganda und Agitation und illegalem Grenzübertritt.
Während der Gerichtsverhandlung gestand der Angeklagte alle seine Verbrechen, nämlich die religiös verbrämte Anti-DVRK-Propaganda, Beleidigung der Würde der obersten Führung der DVRK, Aufbau einer Untergrundkirche und Entführung von Bürgern der DVRK nach Südkorea zwecks Erpressung von Informationen über innere Angelegenheiten der DVRK.
Beim Angeklagten wurden Beweismittel wie religiöse Bücher, Memory-Karten, Sex-CDs und Spionagematerial sichergestellt.
Der Richter forderte eine strenge Bestrafung des Verbrechers wegen dessen Angriffs auf die Sicherheit des würdevollen sozialistischen Systems der DVRK und plädierte für die Verhängung der Todesstrafe.
Der Verteidiger machte geltend, dass der Angeklagte seine Verbrechen bereut und sich dafür entschuldigt habe, und plädierte für eine Umwandlung der Todesstrafe in eine andere schwere Bestrafung.
Das Oberste Gericht der DVRK verurteilte Kim Jong Uk zu lebenslänglicher harter Arbeit.
Die Verbrechen des Angeklagten sind ein Produkt der vom südkoreanischen Regime betriebenen Konfrontationspolitik und dessen Kollaboration mit feindlichen ausländischen Mächten.
Das Urteil gegen den südkoreanischen Geheimagenten ist verdient und gerecht.

DVRK nahm Amerikaner wegen Gesetzesbruchs fest

Ein zuständiges Organ der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) nahm am 10. April den Amerikaner Miller Matthew Todd fest.
Der 24-jährige Mann war mit einem Touristenvisum in die DVRK eingereist, zerriss dieses aber während der Einreiseformalitäten in Stücke und schrie, dass er "Asyl beantragen" werde und dass er die DVRK "als Zufluchtsort ausgewählt" habe.
Dieses Verhalten war eine grobe Verletzung der Gesetze und der Rechtsordnung der DVRK.
Das zuständige Organ machte den Mann auf sein Verhalten aufmerksam und untersucht nun den Fall.