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lundi 13 avril 2020

3. Tagung der 14. Obersten Volksversammlung der DVR Korea

Die 3. Tagung der 14. Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) fand am 12. April in der Mansudae-Kongresshalle in Pyongyang statt.
Pak Thae Song, Vorsitzender der Obersten Volksversammlung, hielt die Eröffnungsrede.
Die Tagesordnungspunkte waren folgende (zusammengefasst):

1.
Gesetz der DVRK über Recycling-Ressourcen

2.
Gesetz der DVRK über Tele-Erziehung

3.
Gesetz der DVRK über die Lebensbedingungen demobilisierter Offiziere

4.
Arbeit des Kabinetts der DVRK im Jahr Juche 108 (2019) und seine Ziele für das Jahr Juche 109 (2020)

5.
Staatsbudget Juche 108 (2019) und Staatsbudget Juche 109 (2020)

6.
Organisatorische Massnahme

Der Abgeordnete Thae Hyong Chol, Vizevorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, erstattete den Bericht zu den ersten drei Tagesordnungspunkten.
Die drei Gesetze wurden nach eingehender Diskussion einstimmig angenommen.
Die Tätigkeit des Kabinetts der DVRK sowie die Staatsbudgets des letzten und des laufenden Jahres wurden nach Erläuterung und Diskussion ebenfalls angenommen.
Autorisiert vom Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten (KSA) der DVRK, beantragte der Abgeordnete Choe Ryong Hae, erster Vizevorsitzender des KSA und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, die Entbindung der Abgeordneten Choe Pu Il und No Kwang Chol von ihrer Mitgliedschaft im KSA.
Ebenfalls von ihrer Mitgliedschaft entbunden wurden Ri Su Yong, Thae Jong Su und Ri Yong Ho.
Verschiedene Abgeordnete wurden in Ergänzungswahlen zu neuen Mitgliedern des KSA und zu leitenden Mitgliedern der Obersten Volksversammlung gewählt.
Der Abgeordnete Yang Sung Ho wurde zum Vizeministerpräsidenten ernannt.
Ebenfalls wurden verschiedene Abgeordnete als Minister und Vorsitzende verschiedener Gremien gewählt.
Der Vorsitzende Pak Thae Song erstattete den Abschlussbericht.