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lundi 22 avril 2019

Pompeo und Bolton blockieren und sabotieren Dialog DVRK-USA

Seit gut einem Jahr zeichnet sich in den Beziehungen zwischen der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) und den USA eine positive Entwicklung ab - weg von der Feindschaft, der Konfrontation und der Kriegsgefahr, hin zur Entspannung und zur Verbesserung und Normalisierung.
Es fanden bisher zwei historische Gipfeltreffen DVRK-USA statt - am 12. Juni 2018 in Singapur und am 27./28. Februar 2019 in Hanoi.
Der Vorsitzende Kim Jong Un traf mit dem USA-Präsidenten Donald Trump zweimal zu Gesprächen auf höchster Eben zusammen.
In der Gemeinsamen Erklärung des Gipfeltreffens von Singapur vereinbarten beiden Seiten die Herstellung neuer Beziehungen, die Etablierung einer stabilen und dauerhaften Friedensordnung auf der koreanischen Halbinsel, deren Denuklearisierung sowie die gemeinsame Suche nach Ueberresten von Kriegsgefangenen und im Kampf Vermissten aus der Zeit des Korea-Krieges (1950-1953) und deren Repatriierung.
Das Gipfeltreffen von Hanoi ging jedoch ohne eine gemeinsame Erklärung zu Ende. Dies lag an der Verzögerungs- und Verhinderungstaktik und der negativen Einmischung des USA-Staatssekretärs Mike Pompeo, dem die positive neue Entwicklung nicht passt und der sich nicht von der gescheiterten Anti-DVRK-Politik lösen will.
Nachdem der Vorsitzende Kim Jong Un in seiner politischen Rede an der 1. Tagung der 14. Obersten Volksversammlung der DVRK gesagt hatte, dass er bis zum Ende dieses Jahres geduldig warten wolle, um zu sehen, ob die USA bis dann eine mutige Entscheidung für die Verbesserung der bilateralen Beziehungen treffen oder nicht, behauptete USA-Staatssekretär Pompeo wahrheitswidrig, dass dies das "Ende" des Dialogs DVRK-USA bedeute.
Vor Kongresshearings in Washington beleidigte Pompeo zudem die Würde der obersten Führung der DVRK.
Auch der nationale Sicherheitsberater des Weissen Hauses, John Bolton, ist ein Hardliner und ein eingefleischter Feind der DVRK. So sagte er kürzlich in einem Interview, dass die USA von der DVRK eine "strategische Entscheidung über die Beseitigung ihrer Atomwaffen" erwarten, bevor ein drittes Gipfeltreffen stattfinden könne. Das ist eine unakzeptable unilaterale Forderung, die den getroffenen Vereinbarungen widerspricht und auf eine Entwaffnung der DVRK abzielt.
Staatssekretär Pompeo und Sicherheitsberater Bolton blockieren und behindern mit ihren üblen und beleidigenden Kommentaren und ihrer Sabotagehaltung den Fortgang des Dialogs DVRK-USA. Das gefährdet den positiven Trend zur Entspannung und zum Frieden auf der koreanischen Halbinsel und birgt die Gefahr eines Rückfalls in die Konfrontation in sich.
Um den Dialog zu retten, äusserte das Aussenministerium der DVRK den Wunsch, künftig mit einer anderen Person als mit Pompeo zu verhandeln. Diese sollte sich verantwortungsbewusst und korrekt verhalten.
Es ist ganz offensichtlich, dass Pompeo und Bolton die Dialogpolitik ihres eigenen Vorgesetzten, des Präsidenten Trump, behindern und sabotieren.
Solange diese Kalten Krieger und Konfrontationstreiber dem Dialog Hindernisse in den Weg legen und die Spaltung innerhalb der eigenen Administration vertiefen, sind Fortschritte bei der Normalisierung der Beziehungen DVRK-USA und die Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung des Gipfeltreffens von Singapur nur schwer zu erreichen.