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dimanche 7 avril 2019

Anti-DVRK-Sanktionen sind illegal und kriminell und müssen aufgehoben werden!

Seit bald einem Jahr besteht in den Beziehungen zwischen der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) und den USA eine leichte Entspannung.
Es kam zu zwei historischen Gipfeltreffen zwischen dem Vorsitzenden Kim Jong Un und dem USA-Präsidenten Donald Trump - im Juni 2018 in Singapur und im Februar 2019 in Hanoi.
In der Gemeinsamen Erklärung des Gipfeltreffens von Singapur erklärten sich die USA erstmals bereit, "neue Beziehungen" zur DVRK herzustellen und Gespräche über die Etablierung einer dauerhaften Friedensordnung auf der koreanischen Halbinsel aufzunehmen. Das waren wirklich epochale Fortschritte, die ein Jahr zuvor noch völlig undenkbar gewesen wären.
Doch wem sind diese historischen Erfolge und Durchbrüche zu verdanken? Sie waren möglich dank der unermüdlichen Friedenspolitik und -diplomatie des verehrten Vorsitzenden Kim Jong Un.
Zuvor hatte die von den Generalissimi Kim Il Sung und Kim Jong Il praktizierte Songun-Politik (Priorität der militärischen Angelegenheiten) das sozialistische Korea unangreifbar gemacht.
Die unter ihrer Führung aufgebaute und von Marschall Kim Jong Un vollendete atomare Abschreckungsmacht diente der Verteidigung und dem Schutz der DVRK, nicht der Bedrohung anderer Länder. Sie diente der Erhaltung des Friedens und sollte die USA vor den verheerenden Konsequenzen eines neuerlichen Ueberfalls auf die DVRK warnen. Das ist richtig und legitim! Und das hat gewirkt!
Der von den USA manipulierte UNO-Sicherheitsrat verhängte daraufhin unzählige Sanktionen gegen die DVRK, um sie für ihre Atomwaffen- und Raketentests zu "bestrafen".
Doch diese Sanktionen sind illegal und kriminell, denn die DVRK hat als souveräner Staat das Recht, zur eigenen Verteidigung die Waffen zu testen, die sie für richtig und notwendig erachtet. Das tun auch andere Staaten und Atommächte - ohne dass gegen sie Sanktionen verhängt würden.
Nach der erfolgreichen Beendigung der Pyongjin-Linie der parallelen Entwicklung der Atomwaffen und des Wirtschaftsaufbaus stellte die DVRK sämtliche Atomwaffen- und Raketentests ein und sprengte gar ihr Atomwaffen-Testgelände - unter den Augen von Beobachtern und Zeugen aus aller Welt. Das hat noch kein anderer Atomwaffenstaat gemacht.
Der Vorsitzende Kim Jong Un bot den USA grosszügig Gespräche über eine Verbesserung und Normalisierung der bilateralen Beziehungen an. Damit wollte er den Frieden erhalten und verteidigen und der ganzen Welt die Friedensliebe der DVRK beweisen.
Die Songun-Politik der DVRK hielt die USA von einer weiteren Aggression ab. Sie sahen sich gezwungen, auf die grosszügigen und generösen Gesprächsangebote des verehrten Vorsitzenden Kim Jong Un einzugehen. Sie konnten sich eine weitere Verweigerung des Dialogs nicht mehr leisten. Dies ebnete den Weg zu den beiden historischen Gipfeltreffen DVRK-USA.
Doch was ist mit den Sanktionen? Die USA weigern sich trotz des Dialogs und der Entspannung noch immer, auf die gerechte Forderung der DVRK nach einer Aufhebung aller Sanktionen einzugehen.
Der UNO-Sicherheitsrat hält noch immer an seinen illegalen und kriminellen Anti-DVRK-Sanktionen fest. Das ist ein absoluter Anachronismus.
Die Sanktionen müssen aufgehoben werden! Das ist das dringende Gebot der Zeit. Die hartnäckige Weigerung der USA legt den Schluss nahe, dass es ihnen mit der "Entspannung", den "neuen Beziehungen" und den Gesprächen über die Etablierung einer dauerhaften Friedensordnung auf der koreanischen Halbinsel gar nicht ernst ist.
Was tun? Die DVRK wird sich das Recht auf geeignete Schritte und Massnahmen vorbehalten, um eine Aufhebung der völkerrechtswidrigen Sanktionen durchzusetzen.
Sollte die zaghaft begonnene Verbesserung der Beziehungen DVRK-USA Rückschläge erleiden oder gar scheitern, würden dafür die Hardliner in Washington - vor allem das USA-Staatsdepartement - die alleinige Verantwortung tragen.
Sanktionen auf der einen Seite und Dialog über Normalisierung und Frieden auf der anderen Seite sind nicht vereinbar. Das ist ein Widerspruch.
Die Aufhebung der Sanktionen ist die Grundvoraussetzung für die erfolgreiche Normalisierung der Beziehungen DVRK-USA, für gegenseitiges Vertrauen, für eine Friedensordnung und für die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel.
Solange die USA das nicht einsehen, wird der Dialog in der Stagnation verharren und immer neue Rückschläge erleiden. Das zu verstehen, sollte für jeden intelligenten, vernünftigen und gerechtigkeitsliebenden Menschen leicht sein.