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samedi 5 décembre 2020

12. Plenartagung des 14. Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea nahm neue Gesetze an

Die 12. Plenartagung des 14. Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) fand am 4. Dezember in der Mansudae-Kongresshalle in Pyongyang statt.

Choe Ryong Hae, Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK, leitete die Tagung.

Anwesend waren auch die Präsidiums-Vizevorsitzenden Thae Hyong Chol und Pak Yong Il sowie Generalsekretär Ko Kil Son und weitere Präsidiumsmitglieder der Obersten Volksversammlung.

Die Tagung fasste den Beschluss, die 4. Tagung der 14. Obersten Volksversammlung der DVRK Ende Januar Juche 110 (2021) einzuberufen.

Die Tagung nahm folgende neue Gesetze an:

- das Gesetz zur Zurückweisung reaktionärer Ideologie und Kultur, um die sozialistische Ideologie und Gesellschaft vor dem Eindringen antisozialistischer Ideologien zu schützen;

- das Gesetz zur Einführung von Sci-Tech-Leistungen, um die Disziplin in diesem Sektor zu stärken;

- das Forstgesetz, um u.a. die Kampagne zur Anpflanzung von Bäumen zu fördern;

- das Gesetz über die Mobil-Telekommunikation, um u.a. das Management der Mobil-Telekommunikation zu perfektionieren.

Die Dekrete des Präsidiums der Obersten Volksversammlung über die erwähnten Gesetze wurden nach eingehender Diskussion einstimmig angenommen.

Die Tagung entliess und wählte Richter des Obersten Gerichts der DVRK.