2. Tagung der 14. Obersten Volksversammlung der DVR Korea

Artikel des Schweizerischen Organisationskomitees für das Internationale Festival zur Lobpreisung der grossen Menschen vom Päktu-Gebirge

Die 2. Tagung der 14. Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) fand am 29. August in der Mansudae-Kongresshalle in Pyongyang statt.
Die Tagung beriet über folgende Agenda:

1. Aenderungen und Ergänzungen zur Sozialistischen Verfassung der DVRK

2. Organisatorische Fragen

Der Abgeordnete Choe Ryong Hae, Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK, erstattete einen Bericht zum ersten Traktandum.
Wie er sagte, wolle die Tagung über einige Aenderungs- und Ergänzungsentwürfe zur Sozialistischen Verfassung diskutieren, um den dynamischeren Aufbau eines mächtigen sozialistischen Staates unter der monolithischen Führung des Obersten Führers Kim Jong Un zu gewährleisten.
Die Sozialistische Verfassung habe seit ihrer Annahme (1972) erfolgreich ihre revolutionäre Mission für den Aufbau des Landes und für die Sache des Juche unter der weisen Führung des Präsidenten Kim Il Sung, des Vorsitzenden Kim Jong Il und des Obersten Führers Kim Jong Un erfüllt.
Die Befugnisse der Staatsorgane wurden im Kapitel 6 Staatsapparat modifiziert und ergänzt.
Ueber die Rechtsstellung und -befugnis des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten (KSA) der DVRK wurde Folgendes beschlossen: Der Vorsitzende des KSA der DVRK wird gemäss dem Willen des ganzen koreanischen Volkes an der Obersten Volksversammlung gewählt, aber zum Abgeordneten der Obersten Volksversammlung nicht gewählt.
Diese Bestimmung festigt den Status des Vorsitzenden des KSA als oberster Führer der Partei, des Staates und der Streitkräfte der DVRK, der in Wort und Tat nach dem einmütigen Willen und Wunsch des gesamten koreanischen Volkes gewählt wird.
Gemäss einem Paragraphen ist der Vorsitzende des KSA autorisiert, Verordnungen der Obersten Volksversammlung sowie Dekrete und Beschlüsse des KSA zu verkünden und diplomatische Vertreter im Ausland zu ernennen oder abzuberufen.
Damit wird der Status und die Bedeutung und Rolle des Obersten Führers gefestigt und konsolidiert.
Die genannten Modifizierungen und Ergänzungen stärken die Stellung des KSA als höchstes Staatsorgan unter der monolithischen Führung des Obersten Führers und das administrative Staatsführungssystem koreanischer Prägung.
Choe Ryong Hae erläuterte einige Modifizierungen, Ergänzungen und Anpassungen bezüglich der Pflichten und Befugnisse des Präsidiums der Obersten Volksversammlung und der Autorität der Obersten Volksversammlung.
Er unterbreitete die Aenderungs- und Ergänzungsentwürfe zur Sozialistischen Verfassung der Obersten Volksversammlung zur Diskussion und Ueberprüfung. Die monolithische Führung des Vorsitzenden Kim Jong Un über alle Staatsangelegenheiten sowie die Stärkung der Volksmacht und der Vormarsch des Volkes auf dem Weg zum Aufbau eines mächtigen sozialistischen Staates sollen damit garantiert werden.
Die Tagung nahm die Verordnung der Obersten Volksversammlung der DVRK Ueber einige Aenderungen und Ergänzungen zur Sozialistischen Verfassung der DVRK einstimmig an.

Der zweite Tagesordnungspunkt befasste sich mit organisatorischen Fragen.
Im Auftrag des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) wurde der Abgeordnete Kim Yong Dae von seiner Funktion als Vizevorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK entbunden.
Der Abgeordnete Pak Yong Il, Vorsitzender des Zentralkomitees der Koreanischen Sozialdemokratischen Partei (KSDP), wurde zum Vizevorsitzenden des Präsidiums der Obersten Volksversammlung kooptiert.
Der Abgeordnete Jang Se Chol, Vorsitzender des Volkskomitees der Nord-Phyongan-Provinz, wurde zum Mitglied des Gesetzgebungskomitees der Obersten Volksversammlung gewählt.
Auf Vorschlag des Ministerpräsidenten wurde Son Yong Hun zum Generalsekretär des Kabinetts ernannt.