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lundi 24 décembre 2018

Die USA sabotieren die Gemeinsame Erklärung von Singapur

Im Juni dieses Jahres fand in Singapur das historische erste Gipfeltreffen zwischen einem obersten Führer der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) und einem sich im Amt befindlichen USA-Präsidenten statt.
Der oberste Führer Kim Jong Un, Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, und Donald Trump, Präsident der USA, unterzeichneten die Gemeinsame Erklärung des Gipfeltreffens von Singapur. Darin bekundeten beide Staaten ihren Willen, neue Beziehungen zueinander aufzunehmen und eine dauerhafte und stabile Friedensordnung auf der koreanischen Halbinsel aufzubauen.
Beide Seiten sprachen sich ferner für die völlige Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel aus.
Was geschah seit diesem historischen Ereignis?
Die DVRK hat ihre in der Erklärung eingegangenen Verpflichtungen erfüllt und ihr Atomtestgelände gesprengt - in Anwesenheit von internationalen Pressevertretern. Die DVRK hat damit ihre Denuklearisierungszusage eingehalten.
Und was taten die USA seither? Sie verlangen einseitig und unilateral die "vollständige und überprüfbare Denuklearisierung" ausschliesslich des Nordens. Doch die Erklärung von Singapur spricht eindeutig von der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel, was die ganze und nicht nur die nördliche Hälfte beinhaltet.
Auch von der Etablierung einer dauerhaften und stabilen Friedensordnung, die das Waffenstillstandsabkommen von 1953 ersetzen soll, sprechen die USA nicht mehr. Ihre sture und arrogante "Denuklearisierung-zuerst"-Forderung ist eine klare Verletzung der Erklärung von Singapur.
Die USA halten auch an ihren illegalen Sanktionen gegen die DVRK fest und bezichtigen sie weiterhin unsinnigerweise immer wieder der "Verletzung der Menschenrechte".
Von neuen Beziehungen, welche die über 70-jährige Feindschaft und Konfrontation beenden und eine Aera des gegenseitigen Vertrauens einleiten sollen, wollen die USA offensichtlich nichts mehr wissen. Sie verhalten sich stattdessen weiterhin feindlich gegenüber der DVRK.
Neue Beziehungen und gegenseitiges Vertrauen sind aber nur dann möglich, wenn sich beide Seiten an die getroffenen Vereinbarungen halten.
Die herrschenden Kreise in Washington sind gespalten. Während USA-Präsident Trump durchaus an einer Fortsetzung des Dialogs interessiert zu sein scheint, ist es vor allem das USA-Staatsdepartement (Aussenministerium), das die Fortsetzung des Dialogs verzögern und sabotieren und sogar gänzlich abbrechen will.
Die Zerrissenheit und die inneren Konflikte der Trump-Administration entbinden diese jedoch nicht von der Einhaltung der getroffenen Vereinbarungen.
Die USA sollen sich nicht einbilden, dass die DVRK sich dem unilateralen "maximalen Druck" beugt und einseitig ihre Verpflichtungen einhält, während sich Washington um alles futiert.
Die USA sollten sich an die Gemeinsame Erklärung von Singapur halten. Andernfalls droht der totale Rückfall in die jahrzehntelange Feindschaft und Konfrontation. Und das will niemand, ausser einigen unbelehrbaren und fanatischen Betonköpfen und ewigen Kalten Kriegern in Washington.