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mardi 2 avril 2013

Oberste Volksversammlung der DVRK nahm wichtige Gesetze an

Die 7. Tagung der 12. Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) fand am 1. April in der Mansudae-Kongresshalle in Pyongyang statt.
KIM JONG UN, Erster Sekretär der Partei der Arbeit Koreas (PdAK), Erster Vorsitzender der Nationalen Verteidigungskommission der DVRK und Oberkommandierender der Koreanischen Volksarmee (KVA), war an der Tagung anwesend und nahm auf der Tribüne Platz.
Die Abgeordneten gedachten des Präsidenten KIM IL SUNG und des Führers KIM JONG IL mit einer Schweigeminute.
Die Tagung nahm wichtige Gesetze an und fasste Beschlüsse.

1.
Aenderung und Ergänzung der Sozialistischen Verfassung der DVRK

2.
Gesetz der DVRK zum Kumsusan-Palast der Sonne

3.
Gesetz zur Konsolidierung der Position der DVRK als Atomwaffenstaat zur Selbstverteidigung

4.
Gesetz über die Nutzung des Weltraums

5.
Bildung des Staatlichen Büros für die Weltraumnutzung

6.
Bericht zur Arbeit des Kabinetts der DVRK im Vorjahr und seine Aufgaben für dieses Jahr

7.
Bericht über die Erfüllung des Staatsbudgets Juche 101 (2012) und Staatsbudget Juche 102 (2013)

8.
Organisatorische Fragen

Die Tagung berief den Abgeordneten Choe Yong Rim von seinem Ministerpräsidentenposten ab und wählte ihn zum Ehren-Vizevorsitzenden des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK.
Der Abgeordnete Pak Pong Ju wurde zum Ministerpräsidenten des Kabinetts der DVRK gewählt.
Es folgten weitere Abberufungen, Wahlen und Ernennungen.
Das Gesetz zum Kumsusan-Palast der Sonne erklärte ihn zum Ort der ewigen Glorifizierung und der Unsterblichkeit der Generalissimi KIM IL SUNG und KIM JONG IL.
Das Gesetz zur Konsolidierung als Atomwaffenstaat nannte die Atomwaffen der DVRK als Selbstverteidigungswaffen gegen die Bedrohung durch die USA.
Das Gesetz zur Bildung des Staatlichen Büros für die Weltraumnutzung proklamiert die DVRK zum satellitenbesitzenden und -entwickelnden Staat und dient der Stärkung der Position der DVRK als Weltraummacht der Spitzenklasse.
Die 7. Tagung der 12. Obersten Volksversammlung der DVRK ist ein wichtiger Meilenstein des Aufbaus des sozialistischen Korea zu einer politischen, militärischen und ökonomischen Weltmacht der Spitzenklasse.