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vendredi 11 février 2022

6. Tagung der 14. Obersten Volksversammlung der DVR Korea fand statt

Die 6. Tagung der 14. Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) fand am 6./7. Februar in der Mansudae-Kongresshalle in Pyongyang statt.

Choe Ryong Hae, Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, leitete die Tagung und hielt die Eröffnungsrede.

Folgende Tagesordnungspunkte wurden behandelt:

1. Ueber die Tätigkeit des Kabinetts der DVRK im Jahr Juche 110 (2021) und seine Aufgaben im Jahr Juche 111 (2022)

2. Ueber die Erfüllung des Staatsbudgets für Juche 110 (2021) und über das Staatsbudget für Juche 111 (2022)

3. Ueber die Annahme des Gesetzes der DVRK über Kinderbetreuung

4. Ueber die Annahme des Gesetzes der DVRK über den Schutz der Rechte und Interessen der Landsleute in Uebersee

Ministerpräsident Kim Tok Hun sprach über den ersten Tagesordnungspunkt und erstattete den Bericht über die Tätigkeit des Kabinetts.

Finanzminister Ko Jong Bom erstatte einen Bericht zum zweiten und Kang Yun Sok, Vizevorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, zum dritten und vierten Tagesordnungspunkt.

Im Bericht des Ministerpräsidenten wurden die Erfolge und Erfahrungen bei der Erfüllung der vom Fünfjahrplan gesteckten Ziele analysiert. Trotz der feindlichen Sanktionen seien grosse Erfolge erzielt worden.

Im Bericht des Finanzministers wurde die erfolgreiche Erfüllung des Staatsbudgets des Vorjahres gemeldet. Der Minister kündigte auch die Erfüllung des diesjährigen Staatsbudgets an.

Es folgten weitere Berichte, Reden und Diskussionen.

Die Tagung nahm den Bericht über die Tätigkeit des Kabinetts der DVRK sowie die Berichte zu den Staatsbudgets Juche 110 (2021) und Juche 111 (2022) und die beiden Gesetze einstimmig an.

Choe Ryong Hae hielt eine Schlussansprache.