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jeudi 5 novembre 2020

Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVR Korea nahm neue Gesetze an

Die 11. Plenartagung des 14. Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) fand am 4. November in Pyongyang statt.

Sie wurde präsidiert von Choe Ryong Hae, Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK.

Thae Hyong Chol und Pak Yong Il, Vizevorsitzende des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, sowie Ko Kil Son, Generalsekretär ihres Präsidiums, und weitere Präsidiumsmitglieder nahmen teil.

Das Präsidium der Obersten Volksversammlung verabschiedete nach eingehender Diskussion die Dekrete über Die Annahme des Tabakverbots-Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Korea und die Vorlage Ueber die Revision und Ergänzung des Gesetzes über Unternehmen der Demokratischen Volksrepublik Korea.

Das Tabakverbots-Gesetz mit 31 Artikeln legt Regeln für alle Institutionen, Organisationen und Bürger für den Schutz der Gesundheit des Volkes und die Hygiene fest und nennt Orte, an denen das Rauchen verboten ist.

Die Revision und Ergänzung des Gesetzes über Unternehmen legt Regeln fest, die bei der Gründung neuer Unternehmen beachtet werden sollen. Die Revision legt fest, dass dieses Gesetz unter der Leitung und Kontrolle des Staates und unter Respektierung sozialistischer Prinzipien angewandt werden muss.

Beide Dekrete wurden von der Tagung einstimmig angenommen.